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   LAG Niedersachsen, 11.12.2008 - 5 Sa 984/08 E   

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https://dejure.org/2008,15040
LAG Niedersachsen, 11.12.2008 - 5 Sa 984/08 E (https://dejure.org/2008,15040)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 11.12.2008 - 5 Sa 984/08 E (https://dejure.org/2008,15040)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 11. Dezember 2008 - 5 Sa 984/08 E (https://dejure.org/2008,15040)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Eingruppierung eines Oberarztes - ausdrückliche Übertragung - Entgeltgr 3 TV-Ärzte/VKA

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Unbegründete Eingruppierungsklage eines Oberarztes bei fehlender Ausdrücklichkeit der Übertragung medizinischer Verantwortung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unbegründete Eingruppierungsklage eines Oberarztes bei fehlender Ausdrücklichkeit der Übertragung medizinischer Verantwortung

  • Judicialis

    TV-Ärzt/VKA § 16

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TV-Ärzt/VKA § 16
    Unbegründete Eingruppierungsklage eines Oberarztes bei fehlender Ausdrücklichkeit der Übertragung medizinischer Verantwortung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 22.10.2003 - 10 AZR 152/03

    Weihnachtsgeld - Wegfall durch Sanierungstarifvertrag

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.12.2008 - 5 Sa 984/08
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG, Urteil vom 21.08.2003, Az.: 8 AZR 430/02 - AP Nr. 185 zu § 1 TVG Tarifverträge Metallindustrie; BAG, Urteil vom 22.10.2003, Az.: 10 AZR 152/03 - BAGE 108, 176 - 184; BAG, Urteil vom 24.10.2007, Az.: 10 AZR 878/06 - juris).
  • BAG, 24.10.2007 - 10 AZR 878/06

    Sonderzuwendung - Rückwirkung eines verschlechternden Tarifvertrages

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.12.2008 - 5 Sa 984/08
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG, Urteil vom 21.08.2003, Az.: 8 AZR 430/02 - AP Nr. 185 zu § 1 TVG Tarifverträge Metallindustrie; BAG, Urteil vom 22.10.2003, Az.: 10 AZR 152/03 - BAGE 108, 176 - 184; BAG, Urteil vom 24.10.2007, Az.: 10 AZR 878/06 - juris).
  • BAG, 21.08.2003 - 8 AZR 430/02

    Videotechniker als Arbeiter oder Angestellter iSd. Vergütungsrahmenabkommens für

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.12.2008 - 5 Sa 984/08
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG, Urteil vom 21.08.2003, Az.: 8 AZR 430/02 - AP Nr. 185 zu § 1 TVG Tarifverträge Metallindustrie; BAG, Urteil vom 22.10.2003, Az.: 10 AZR 152/03 - BAGE 108, 176 - 184; BAG, Urteil vom 24.10.2007, Az.: 10 AZR 878/06 - juris).
  • LAG Sachsen, 04.06.2008 - 9 Sa 658/07

    Inhaltliche Voraussetzungen des Merkmals "vom Arbeitgeber übertragen" gem. § 12

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.12.2008 - 5 Sa 984/08
    Es ist nicht entscheidungserheblich, ob das vom Kläger für sich reklamierte Höhergruppierungsmerkmal der medizinischen Verantwortung an der Letztverantwortlichkeit des Chefarztes scheitert (bejahend: Anton, a.a.O.; LAG Rheinland-Pfalz a.a.O.; verneinend: LAG Sachsen, Urteil vom 04.06.2008, Az.: 9 Sa 658/07 - juris; LAG Mecklenburg-Vorpommern a.a.O.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 26.08.2008 - 3 Sa 768/07

    Eingruppierung als Oberarzt - selbstständiger Teilbereich - medizinische

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.12.2008 - 5 Sa 984/08
    In der Regel ist bei Ärzten von einem einzigen großen Arbeitsvorgang auszugehen (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26.08.2008, Az.: 3 Sa 768/07 - juris).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 13.08.2008 - 2 Sa 329/07

    Zur Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/VKA - Tarifauslegung - Absehen

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.12.2008 - 5 Sa 984/08
    Man wird daher eine abgegrenzte organisatorische Einheit fordern, der eine bestimmte Aufgabe zugeordnet ist und der regelmäßig mehrere Ärzte oder Fachärzte zugeordnet sein müssen (LAG Mecklenburg-Vorpommern, vom 13.08.2008, Az.: 2 Sa 329/07 - juris; Wahlers, Personalvertretung 2008, S. 204).
  • LAG Düsseldorf, 08.08.2008 - 9 Sa 1399/07

    Eingruppierung von Oberärzten

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.12.2008 - 5 Sa 984/08
    Ebenso kann auf sich beruhen, ob das fehlende Liquidationsrecht und die damit einhergehende Nichtbehandlung von Privatpatienten deswegen zur Verneinung dieses Tatbestandsmerkmales führt, weil die medizinische Verantwortung nur dann vorliegt, wenn sie sich auf sämtliche in diesem Teilbereich behandelnden Patienten erstreckt (in diesem Sinne: LAG Düsseldorf, Urteil vom 08.08.2008, Az.: 9 Sa 1399/07 - juris RdNr. 48).
  • LAG Bremen, 11.08.2009 - 1 Sa 175/08

    Eingruppierung eines Krankenhausarztes; unbegründete Feststellungsklage bei

    Allerdings wird nach allgemeiner Auffassung der Arbeitsgerichte der Begriff "Teilbereich" dahingehend ausgelegt, dass es sich um eine organisatorisch trennbare Einheit handeln muss, die über eigene räumliche und personelle Ausstattung verfügt (vgl. LAG Düsseldorf, Urt. v. 01.10.2008 - 7 Sa 2080/07; LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 09.12.2008 - 5 Sa 265/08 - ZTR 2009, 255; LAG Niedersachsen, Urt. v. 11.12.2008 - 5 Sa 984/08 - E; LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 19.12.2008 - 9 Sa 302/08; LAG Hamburg, Urt. v. 23.09.2009 - H 2 Sa 112/08; ebenso Anton ZTR 2008, 184).

    Es ist streitig, ob durch die Formulierung in der Protokollerklärung zum Tarifvertrag ausgeschlossen worden ist, dass eine Übertragung durch konkludentes Handeln möglich ist oder eine Zurechnung von Vertreterhandeln nach den Grundsätzen der Duldungs- oder Anscheinsvollmacht erfolgen kann (bejahend ArbG Krefeld, Urt. v. 13.02.2008 - 3 Ca 2311/07; Sächsisches LAG, Urt. v. 04.06.2008 - 9 Sa 658/07; ArbG Aachen, Urt. v. 23.05.2007 - 6 Ca 178/07; LAG Düsseldorf, Urt. v. 01.10.2008 - 7 Sa 2080/07; LAG Niedersachsen, Urt. v. 11.12.2008 - 5 Sa 984/08; ablehnend Hessisches LAG, Urt. v. 05.12.2008 - 3 Sa 1269/08; LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 26.08.2008 - 3 Sa 768/07; Anton ZTR 2008, 184; BAG, Urt. v. 25.10.1995 - 4 AZR 479/94 - AP Nr. 207 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  • LAG Nürnberg, 22.01.2010 - 1 Sa 210/09

    Eingruppierung eines Oberarztes - TVÜ-Ärzte/VKA Vergütungsgruppe III

    Deshalb kann der Tarifinhalt nur so verstanden werden, dass eine klare Kompetenzzuweisung an die Träger der Organisationsgewalt, also Vorstand oder Geschäftsführer, beabsichtigt war und der entsprechende Willensakt eine deutlich erkennbare, äußere Gestalt annehmen muss (so auch LAG Niedersachsen v. 11.12.2008, 5 Sa 984/08 E, juris).
  • LAG Niedersachsen, 18.11.2009 - 17 Sa 1564/08

    Eingruppierung eines Internisten der gastroenterologischer Sonographieeinheit

    Eine gleichwertige organisatorisch abgrenzbare Einheit innerhalb einer übergeordneten Einrichtung (selbständiger Teilbereich) liegt dann vor, wenn hier eine bestimmte Aufgabe mit eigener Zielsetzung zugeordnet ist und ihr nichtärztliches sowie ärztliches Personal angehört (vgl. LAG Schleswig vom 09.12.2008 - 5 Sa 265/08; LAG Mecklenburg-Vorpommern ebd und vom 13.08.2008 - 2 Sa 329/07 sowie LAG Niedersachsen vom 11.12.2008 - 5 Sa 984/08 E ).
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